51. Legislatur 11. Sitzung 3. Beschluss

6. März 2023 Das Studierendenparlament beschließt für dieses Quartal den 28.3. als letzten Sitzungstermin festzulegen. Ergebnis Dafür 5 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 11. Sitzung 2. Beschluss

6. März 2023 Das Studierendenparlament beschließt, ein Budget in Höhe von 100€ pro Legislatur für Fairtrade gehandelte Produkte auf Sitzungen des SP dem AStA bereitzustellen. Ergebnis Dafür 6 Dagegen 0 Enthaltungen 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 11. Sitzung 1. Beschluss

6. März 2023 Das Studierendenparlament beschließt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 7 Dagegen 0 Enthaltungen 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 6. Sitzung 8. Beschluss

5. Dezember 2022 Das Studierendenparlament beschließt den Weihnachtsmarkt der Fachschaften mit 4000 EUR zu unterstützen. Ergebnis Dafür 10 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 6. Sitzung 7. Beschluss

5. Dezember 2022 Das Studierendenparlament beschließt den Haushaltsansatz in der vorliegenden Fassung in der 2. Lesung anzunehmen. Ergebnis Dafür 10 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 6. Sitzung 6. Beschluss

5. Dezember 2022 Das Studierendenparlament beschließt die 2. und dritte Lesung des Haushaltsansatzes zusammenzufassen. Ergebnis Dafür 10 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 6. Sitzung 5. Beschluss

5. Dezember 2022 Das Studierendenparlament beschließt den Haushaltsnachtrag in der vorliegenden Fassung in der 2. Lesung anzunehmen. Ergebnis Dafür 10 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 6. Sitzung 4. Beschluss

5. Dezember 2022 Das Studierendenparlament beschließt die 2. und dritte Lesung des Haushaltsnachtrags zusammenzufassen. Ergebnis Dafür 10 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 6. Sitzung 3. Beschluss

5. Dezember 2022 Das Studierendenparlament wählt Florian Kesseler als Referent für Kultur und politische Bildung. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 6. Sitzung 2. Beschluss

5. Dezember 2022 Das Studierendenparlament wählt Yannis zum IT-Referenten. Ergebnis Dafür 9 Dagegen 0 Enthaltungen 3 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 6. Sitzung 1. Beschluss

5. Dezember 2022 Das Studierendenparlament beschließt die Tagesordnung in vorliegender Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 11 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 5. Sitzung 9. Beschluss

21. November 2022 Das Studierendenparlament beschließt den HH-Ansatz in die 2. Lesung zu überführen. Ergebnis Dafür 11 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 5. Sitzung 8. Beschluss

21. November 2022 Das Studierendenparlament beschließt, den Haushalts-Nachtrag in der vorliegenden Fassung in die 2. Lesung zu überführen. Ergebnis Dafür 11 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 5. Sitzung 7. Beschluss

21. November 2022 Das Studierendenparlament möge beschließen den Arbeitsauftrag zur Erarbeitung einer Synopse zur Erhöhung des Beitrags vom QR auf bis auf 57ct an den AStA zu übergeben. Ergebnis Dafür 6 Dagegen 4 Enthaltungen 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 5. Sitzung 6. Beschluss

21. November 2022 Das Studierendenparlament möge beschließen, dass der AStA rückwirkend, bis zum Beginn der 45. Legislatur, alle vorhandenen digitalen Protokolle des StuPa und des AStA in die Beschlussdatenbank ein-pflegen soll. Ergebnis Dafür 9 Dagegen 0 Enthaltungen 2 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

51. Legislatur 5. Sitzung 5. Beschluss

21. November 2022 Das Studierendenparlament beschließt die TO in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 11 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss