52. Legislatur 6. Sitzung 7. Beschluss

14. Dezember 2023 Das Studierendenparlament beauftragt den AStA bzgl. einer Umfrage zur Initiative TVStud mit dem AStA der RWTH in Kontakt zu treten und eine Umfrage bis spätestens Ende des Sommersemesters 2024 zu erarbeiten. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 6. Sitzung 6. Beschluss

14. Dezember 2023 Das Studierendenparlament spricht seine Unterstützung für die Forderungen der Initiative TVStud aus. Ergebnis Dafür 13 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 6. Sitzung 5. Beschluss

14. Dezember 2023 Das Studierendenparlament beschließt im Namen der Studierendenschaft die vorliegende Beitragsordnung und den vorliegenden Vertrag zum Deutschlandsemesterticket unter Vorbehalt von redaktio-nellen Änderungen und der Voraussetzung, dass über die Vertragsanpassung des laufenden Vertrages zum AVV-Semester-Ticket nach § 313 BGB weiterverhandelt wird. Die zu verhandelnde Vertragsanpassung muss eine Preissenkung von monatlich mindestens 6,68 Euro für […]

52. Legislatur 6. Sitzung 4. Beschluss

14. Dezember 2023 Das Studierendenparlament beschließt den Antrag auf Änderung der Wahlordnung in die dritte Lesung zu überweisen. Ergebnis Dafür 13 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 6. Sitzung 3. Beschluss

14. Dezember 2023 Das Studierendenparlament beschließt den Haushaltsansatz für das Jahr 2024. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 6. Sitzung 2. Beschluss

14. Dezember 2023 Das Studierendenparlament beschließt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 13 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 6. Sitzung 1. Beschluss

14. Dezember 2023 Das Studierendenparlament beschließt das Protokoll der 5. Sitzung der 52. Legislatur in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 5. Sitzung 9. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament beschließt eine Deadline für deutliche Fortschritte für eine neue AStA Webseite, sowie eine grundsätzlich funktionsfähige Beschlussdatenbank bis Ende Februar und der Pflicht zu jeder kommenden SP-Sitzung bis spätestens 12 Uhr, 7 Tage vor der Sitzung, dem Präsidium in Form eines PDFs eine genaue Aufschlüsselung aller erledigten Tätigkeiten im IT-Referat des […]

52. Legislatur 5. Sitzung 8. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament beschließt den oben genannten Verteilungsschlüssel für die EES-Mittel 2023. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 5. Sitzung 7. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament beschließt Annika Janning zur lokalen Wahlleitung des Fachbereich 7. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 5. Sitzung 6. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament wählt Lennard Drängmann zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Wahlausschusses Ergebnis Dafür 11 Dagegen 0 Enthaltung 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 5. Sitzung 5. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament beschließt den Antrag auf Änderung der Wahlordnung mit den benannten Änderungen in die zweite Lesung zu überweisen. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 5. Sitzung 4. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament beschließt den Haushaltsansatz für das Jahr 2024 in die zweite Lesung zu überweisen. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 5. Sitzung 3. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament beschließt den Haushaltsnachtrag für das Jahr 2023 zu beschließen. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 5. Sitzung 2. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament beschließt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 12 Dagegen 0 Enthaltung 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

52. Legislatur 5. Sitzung 1. Beschluss

27. November 2023 Das Studierendenparlament beschließt das Protokoll der 4. Sitzung der 52. Legislatur in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 10 Dagegen 0 Enthaltung 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss