53. Legislatur 7. Sitzung 1. Beschluss

13. Januar 2025 Das Studierendenparlament beschließt das Protokoll der 6. Sitzung der 53. Legislatur in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 14 Dagegen 0 Enthaltungen 2 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 11. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, am 13.01.25 um 19 Uhr, am 17.02.25 um 18 Uhr und am 24.03.25 um 19 Uhr die nächsten Sitzungen zu halten. Ergebnis Dafür 15 Dagegen 0 Enthaltungen 1 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 10. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, den Antrag auf die Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft für SoSe 2025 zu verabschieden. Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 9. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament fordert den Senat dazu auf, §19 Absatz (2) derGrundordnung auf den folgenden Wortlaut zu ändern:“ (2) Die Beauftragten werden vom Senat auf Vorschlag des Studierendenparlaments mit der Mehrheit der Stimmen der studentischen Mitglieder gewählt.” Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 8. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, den Haushaltsansatz 2025 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 7. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, den Haushaltsnachtrag 2024 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 6. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, den Antrag auf Änderung der Fachschaftsrahmenordnung in der vorliegenden Form in die dritte Lesung zu überführen. (2/3 Mehrheit) Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 5. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, den Antrag auf Änderung der Sozialordnung der Studierenden-schaft in der vorliegenden Fassung zu verabschieden (2/3 Mehrheit). Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 4. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, die Änderung der Sozialordnung der Studierendenschaft in der vorliegenden Form in die dritte Lesung zu überführen. (2/3 Mehrheit) Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 3. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, die geänderte Tagesordnung in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 2. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, den Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung aufzunehmen. Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 1. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt das Protokoll der 6. Sitzung der 53. Legislatur in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 11 Dagegen 0 Enthaltungen 3 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll Einzelbeschluss

53. Legislatur 6. Sitzung 4. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, die Änderung der Sozialordnung der Studierendenschaft in dervorliegenden Form in die dritte Lesung zu überführen. (2/3 Mehrheit) Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll

53. Legislatur 6. Sitzung 3. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, die geänderte Tagesordnung in der vorliegenden Fassung anzunehmen. Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll

53. Legislatur 6. Sitzung 2. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt, den Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung aufzunehmen. Ergebnis Dafür 16 Dagegen 0 Enthaltungen 0 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll

53. Legislatur 6. Sitzung 1. Beschluss

9. Dezember 2024 Das Studierendenparlament beschließt das Protokoll der 6. Sitzung der 53. Legislatur in der vorliegendenFassung anzunehmen Ergebnis Dafür 11 Dagegen 0 Enthaltungen 3 Der Antrag wird angenommen. Vollständiges Protokoll